1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen [Firmenname] (nachfolgend „Anbieter“) und dem Auftraggeber.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt individuelle Designleistungen, insbesondere:
- Logodesign
- Printdesign
- Webdesign
- weitere kreative Gestaltungen nach Vereinbarung
Es handelt sich ausschließlich um individuell auf Kundenwunsch angefertigte Leistungen.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Abstimmung, Beauftragung oder Kommunikation (z. B. per E-Mail, Telefon oder Nachrichtendienst).
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande durch:
- mündliche, schriftliche oder elektronische Beauftragung
- oder durch Beginn der Leistungserbringung nach Absprache
Ein schriftliches Angebot ist nicht zwingend erforderlich.
4. Preise und Zahlung
Es gelten die individuell vereinbarten Preise.
Sofern der Anbieter die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG anwendet, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig.
Der Anbieter ist berechtigt, bei umfangreichen Projekten eine angemessene Anzahlung zu verlangen.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, weitere Leistungen zurückzuhalten.
5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Umsetzung erforderlichen Inhalte, Daten, Texte, Bilder und Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung entstehen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
Der Auftraggeber ist für die rechtliche Zulässigkeit der bereitgestellten Inhalte verantwortlich.
6. Korrekturen und Änderungen
Im vereinbarten Leistungsumfang sind [z. B. eine/zwei/drei Korrekturschleifen] enthalten.
Weitergehende Änderungswünsche werden gesondert berechnet.
Nach Freigabe gelten Leistungen als abgenommen.
7. Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber die im Projekt vereinbarten einfachen Nutzungsrechte.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche Rechte beim Anbieter.
Eine Weitergabe, Veränderung oder anderweitige Nutzung außerhalb der vereinbarten Rechte ist nur mit Zustimmung des Anbieters gestattet.
8. Widerrufsrecht (bei Verbrauchern)
8.1 Grundsatz
Sofern der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und der Vertrag im Fernabsatz (z. B. per E-Mail, Telefon oder Online-Kommunikation) zustande kommt, besteht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen.
8.2 Erlöschen des Widerrufsrechts bei individuellen Leistungen
Da es sich um individuell angefertigte Designleistungen handelt, gilt gemäß § 356 Abs. 5 BGB:
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn
- der Auftraggeber ausdrücklich zustimmt, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt,
- der Auftraggeber bestätigt, dass er über den Verlust seines Widerrufsrechts informiert wurde,
- und die Leistung vollständig erbracht wurde.
Diese Zustimmung erfolgt vor Beginn der Bearbeitung (z. B. schriftlich per E-Mail oder durch entsprechende Bestätigung).
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
Die Haftung ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine Haftung für vom Auftraggeber bereitgestellte Inhalte wird ausgeschlossen.
10. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
Quelle: e-recht24.de